BAGK+R – Bundesarbeitsgemeinschaft Kirche und Rechtsextremismus

Newsletter - 10. Juli 2015

Newsletter der BAG Kirche und Rechtsextremismus - Nummer 03, Juli 2015 -

HERZLICH WILLKOMMEN

Liebe Freund_innen, liebe Leser_innen,

der Sommer unterhält uns alle seit Wochen mit Hitze und Sonne satt. Wer von Ihnen/Euch auf dem Evangelischen Kirchentag Anfang Juni in Stuttgart war, wird sich an das tropische Klima in den Zelten auf dem Cannstädter Wasen erinnern. Trotz dieser Hitze können wir in diesem Newsletter, dank der vielen Helfer*innen an unserem Marktstand und bei diversen Veranstaltungen, von interessanten Gesprächen und einer erfolgreichen Kampagne mit unserem Aufruf „Wir sind viele…“ berichten.

Das Personal in unserer zweigeteilten Geschäftsstelle hat sich vermehrt und wir wollen Sie daher über ihre Ansprechpersonen und die neuen Kontakte informieren.

In diesem Newsletter informieren wir Sie über interessante Podien, Diskussionen und Tagungen, die wir als BAG K+R gemeinsam mit Partner_innen oder die unsere Partner im Herbst umsetzen. Lassen Sie sich herzlich einladen, die eine oder andere Veranstaltung zu besuchen.

Viel Spaß beim Lesen!

Auf Fragen, Anregungen und Kritik freut sich mit herzlichen Grüßen,

Eure/ Ihre Geschäftsstelle der BAG Kirche & Rechtsextremismus

„Wir sind viele – für das Recht zu kommen und zu bleiben“ – ZUM STAND UNSERES AUFRUFES

Pünktlich zum Auftakt des Deutschen Evangelischen Kirchentages 2015 gingen die Bundesarbeitsgemeinschaft Kirche und Rechtsextremismus und Aktion Sühnezeichen Friedensdienste ihre gemeinsame Kampagne „Wir sind Viele – für das Recht zu kommen und zu bleiben“.

Die Kampagne ist ein großartiger Erfolg. Sie zeigt eindrucksvoll, dass sich Viele in Initiativen für Geflüchtete engagieren und die öffentliche Aufmerksamkeit den „Nein-zum-Heim-RassistInnen“ nicht widerspruchslos überlassen wird.

Mittlerweile haben insgesamt rund 480 Einzelpersonen und Organisationen und Verbände den Aufruf unterschrieben. Unter den Unterzeichnenden sind u.a. hochrangige Kirchenvertreter_innen wie Ilse Junkermann (Landesbischöfin der Evangelischen Landeskirche in Mitteldeutschland), Annette Kurschus, (Präses der Evangelischen Kirche von Westfalen), Irmgard Schwätzer (Präses der 12. Synode der EKD und Mitglied des Rates der EKD), Frank Ottfried July (Landesbischof der evangelischen Landeskirche Württemberg), Gerhard Ullrich (Landesbischof der Nordkirche), Christian Schad (Kirchenpräsident der Evangelischen Kirche der Pfalz), Pastor Renke Brahms (Schriftführer der Bremischen Evangelischen Kirche und Friedensbeauftragter der EKD), Nikolaus Schneider (ehemaliger Ratsvorsitzender der EKD) und Pfarrer Ulrich Lilie (Präsident der Diakonie Deutschland – Evangelischer Bundesverband) sowie Organisationen, wie Pro Asyl, Campact e.V., Gesicht Zeigen!, die Amadeu Antonio Stiftung, der Republikanische Anwältinnen und Anwälteverein e.V sowie der Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt. Die aktuelle Liste der Unterzeichnenden finden Sie/findet Ihr unter www.asf-ev.de und www.bagkr.de .

Sichtbar wird unsere Kampagne auch durch das auffällige Begleitmaterial: Armbänder und Buttons mit dem Logo der Kampagne, dazu Poster und Flyer.

Die Kampagne läuft auch über den DEKT 2015 hinaus weiter und soll noch weiter Fahrt aufnehmen. Wer es noch nicht getan hat, ist herzlich eingeladen seine Unterschrift unter unseren Aufruf zu setzen oder Freunde, Familie und Bekannte ermuntern zu unterschreiben.

Dazu einfach per Email Name, Ort und Funktion an

kaesche@asf-ev.de senden.

Zur weiteren Unterstützung und Sichtbarmachung unseres Anliegens kann unser Kampagnenmaterial ab einer Bestellmenge von 10 Stück gegen Porto unter kaesche@asf-ev.de bestellt werden.

„Damit wir klug werden“ – RÜCKBLICK AUF DEN EV. KIRCHENTAG IN STUTTGART

Mit vielfältigen Veranstaltungen, einem Stand im Themenbereich „bürgerschaftliches Engagement“ auf dem Markt der Möglichkeiten und acht Standbetreuer*innen, die von Freiwilligen der Aktion Sühnezeichen Friedensdienste (ASF) unterstützt wurden, beteiligte sich die BAG K+R am diesjährigen Evangelischen Kirchentag in Stuttgart.

Den Schwerpunkt bildete der gemeinsam mit Aktion Sühnezeichen Friedensdienste (ASF) gestartete Aufruf „Wir sind viele – für das Recht zu kommen und zu bleiben“. Mehr als zweitausend Freundschaftsbänder und hunderte von Infoflyern und Plakaten mit diesem Motto wurden auf dem Markt der Möglichkeiten und verschiedensten Veranstaltungen abgesetzt. Für den Aufruf wurden in den Marktkojen von ASF und BAG K+R hunderte weitere Unterschriften gesammelt. Eine Reihe von Prominenten aus Politik, Gesellschaft und Kirche, darunter Bundesjustizminister Heiko Maas und der Kirchenpräsident der Pfälzer Landeskirche, Christian Schad unterstützten unsere Kampagne für einen humaneren und weniger bürokratischen Umgang mit Geflüchteten und Asylsuchenden mit ihrer Unterschrift.

Als neues Format erprobten Kirchentag und BAG K+R eine „Erfahrungs- und Praxis-Werkstatt „Kirchliche Jugendarbeit gegen Menschenfeindlichkeit“ am 04. und 06. Juni im Friedenszentrum und Zentrum Jugend. Hier wurde im kleinteiligen und interaktiven Format über die Werte des biblischen Menschenbildes und die Frage diskutiert, was Christ*innen dennoch dazu bewegt, gegen Gott zu handeln und menschenfeindliche Einstellungen zu vertreten. ASF und BAG K+R entwickeln in Kooperation mit der baden-württembergischen Landeskirche Bildungsmodule für die kirchliche Jugendarbeit zu Themen wie Rassismus, Rechtsextremismus, Antisemitismus, die in den Workshops vorgestellt und einem ersten Erfahrungsaustausch unterzogen wurden.

Auf dem Markt der Möglichkeiten diskutierte die Sprecherin der BAG K+R, Petra Schickert vom Kulturbüro Sachsen e.V., am 5. Juni mit der Thüringer Landtagsabgeordneten der Linken, Katharina König und dem Grünen Landtagsabgeordneten in Baden Württemberg, Alexander Salomon aktuelle Erfahrungen und Perspektiven für die parlamentarische Aufarbeitung und Erhellung des Komplexes um den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU).

Das von der BAG K+R im Rahmen des Thementages „Demokratische Kultur“ im Hauptprogramm des Kirchentages mit vorbereitete Podium „Schützt der Verfassungsschutz unsere Demokratie? Abschied von einer Illusion“, ebenfalls am 05. Juni, diskutierte mit dem Innen- und Sicherheitsexperte CDU/CSU Bundestagsfraktion, Clemens Binninger, der SPD-Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses, Dorothea Marx, dem Politologen und ehemaliger Referatsleiter im Bundesamt für Verfassungsschutz, Winfried Ridder, der Journalistin und Neonaziexpertin, Andrea Röpke und dem Politredakteur der Süddeutschen Zeitung, Hans Leyendecker, vor großem Publikum ebenfalls Erfahrungen aus dem NSU-Komplex. Das Podium spitzte diese auf das skandalöse Verhalten vieler Landesämter und des Bundesamtes für Verfassungsschutz (VS) zu. Da kein/e offizielle Vertreter*in dieser Behörden sich dieser Diskussion stellen wollte blieb es dem Ruheständler und ehemals für den Terrorismus der RAF zuständigen Referatsleiter im Bundesamt für Verfassungsschutz Winfried Ridder vorbehalten, die Geschichte des bundesdeutschen Verfassungsschutzes so zusammenzufassen: Das Projekt Verfassungsschutz war ein Sonderweg aufgrund der NS-Erfahrungen mit der GeStaPo. Dieses Projekt ist gescheitert. Zu keiner Zeit hat der VS seine Aufgabe erfüllt, die Verfassung zu schützen.

Wir bedanken uns herzlich bei den vielen Besucher*innen unseres Marktstandes, den haupt- und ehrenamtlich Helfenden an unserem Stand und allen Unterstützer*innen unseres Aufrufes.

RÜCKBLICK AUF DIE VOLLVERSAMMLUNG DER BAG K+R IN SOEST

An einem frühlingshaften Aprilwochenende trafen sich ca. 30 Mitglieder und Freunde der BAG K+R im Tagungs- und Gästehaus der Evangelischen Frauenhilfe Westfalen in Soest zur diesjährigen Vollversammlung. Die VV startete mit einem inspirierenden und wunderbar auf die Anwesenden zugeschnittenen Grußwort des theologischen Vizepräsidenten der Evangelischen Kirche von Westfalen, Albert Henz.

Unter dem Motto: „Kirche unterwegs – zwischen Arbeit mit geflüchteten Menschen und Pegida“ diskutierten die Teilnehmenden in drei thematischen Untergruppen über Willkommens-bündnisse, rassistische Stimmungslagen und Chancen für kirchliches Engagement in der Flüchtlingsarbeit. Ein regionaler Zustandsbericht von Michael Sturm, von der Mobilen Beratung NRW zu „Zivilgesellschaftlichen Strategien zu Rassismus, ~gidas in NRW, Proteste und Gegenbewegungen“ unterfütterte das Thementableau inhaltlich.

Im Plenum wurden die Schwerpunkte der Arbeit der BAG K+R für 2015 diskutiert und insbesondere eine Forcierung der Aufklärungsbemühungen zum NSU-Komplex in Hessen und Mecklenburg-Vorpommern, sowie die Erarbeitung einer die vielfältigen Willkommensinitiativen im kirchlichen Kontext verdeutlichenden und vernetzenden Kampagne abgestimmt. Die Kampagne unter dem Motto Wir sind Viele – für das Recht zu kommen und zu bleiben“ wurde dann auf dem Evangelischen Kirchentag 2015 gestartet. (Nähere Informationen dazu finden Sie/Ihr in diesem Newsletter unter…)

Mit einer „Erklärung: Gegen jede Form von Judenhass“ wandten sich die Teilnehmenden der VV vor dem Hintergrund islamistischer Terroranschläge in Brüssel, Paris und Kopenhagen gegen die deutliche Zunahme antisemitischer Gewalttaten in Europa und die in der Debatte über den Nahost-konflikt präsenten Ideologeme eines christlichen Antijudaismus sowie vielfältige Versuche, Israel zu delegitimieren.

Im Herbst dieses Jahres wird die BAG K+R anstelle einer Konferenz, in Berlin einen Parlamentarischen Abend mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages veranstalten.

Thematisch soll es dabei um rechtspopulistische Aufladung von gesellschaftlichen Debatten gehen, die sich aus unterschiedlichen Quellen, wie der Neurechten Bewegung, dem Neonazismus und dem Alltagsrassismus speisen und so ein langfristiges und starkes zivilgesellschaftliches Engagement als Gegenpol notwendig machen. Auf dem Parlamentarischen Abend möchten wir auch mit Bundestagsabgeordneten über die Möglichkeiten einer Gesetzesvorlage zur langfristigen Sicherung der Arbeitsgrundlagen zivilgesellschaftlichen Engagements auf Bundesebene diskutieren.

Alle weiteren Informationen werden in Kürze bekannt gegeben.

In eigener Sache – neues Personal, neue Kontaktdaten

Neu im Team der BAG K+R bin ich, Katharina Kaesche. Seit April 2015 unterstütze ich die Arbeit der BAG K+R in der Geschäftsstelle Berlin. Ich bin Erziehungswissenschaftlerin und die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus und (Alltags-) Rassismus begleitet mich seit meiner Jugend. Aufgewachsen bin ich in der brandenburgischen Provinz, die ich nach dem Abitur zum Studium Richtung Berlin verlassen habe. Ich habe mich lange Jahre, haupt- wie ehrenamtlich, in der politischen Jugendbildung engagiert und unter anderem in Seminaren, Wokshops und Projekten gegen Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit gearbeitet.

Ich bin erreichbar unter folgenden Kontaktmöglichkeiten:

Katharina Kaesche
Projektkoordination
Bundesarbeitsgemeinschaft Kirche und Rechtsextremismus
c/o Aktion Sühnezeichen Friedensdienste e.V.
Auguststr. 80
10117 Berlin
Tel: 030 / 28395 – 178
kaesche@asf-ev.de

Auch Projektleiter Friedemann Bringt ist wieder an Board. Er betreut die Geschäftsstelle Dresden und ist dort wie folgt erreichbar:
Friedemann Bringt
Projektleitung
Tel/Fax: 03 51 / 802 23 06
Mobil: 01 76 / 61 95 61 29
projektleitung@bagkr.de

AUS DEN REGIONEN, LANDESKIRCHEN & DIÖZESEN

Evangelisch-Lutherische Kirche in Norddeutschland

Vom 03. Bis 04. Juli fand das 2. Forum „Kirche und Rechtsextremismus im Norden“ unter dem Titel „Fürchtet Euch nicht! Wenn Angst Menschen bewegt“ statt. Der Themenschwerpunkt war hierbei auf die aktuellen rechtspopulistischen Bewegungen und die Herausforderungen der europäischen Flüchtlingspolitik und deren Auswirkungen auf die Gemeinden und Kommunen gelegt. Die Tagung wurde von Justizministerin Uta-Maria Kuder und Oberkirchenrat Andreas Flade eröffnet.

Generell ist das Thema Flüchtlinge zurzeit sehr stark aufgestellt. In einigen Gemeinden gibt es sogenannte „Flüchtlingspfarrer“.

Die Initiative „Demokratie Leben“ berichtet, dass zunehmend Evangelikale in leere Räume drängen und dort pegida- und MVgida-nahe Themen besetzen.

Im nächsten Jahr finden in Mecklenburg- Vorpommern Landtagswahlen statt, deren Vorläufer bereits jetzt zu spüren sind.

Sachsen- Anhalt

Auch in Sachsen- Anhalt finden im nächsten Jahr Landtagswahlen statt. Dort stellen sich zurzeit die Parteien auf. Unter anderem will die Partei „Die Rechte“ antreten.

Auch Magida, der Magdeburger Pegida- Ableger ist immer noch aktiv. Es laufen mittlerweile hauptsächlich Neonazis und Hooligans mit.

Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ)

Auch beim BDKJ ist dieser Tage die Auseinandersetzung mit dem Thema Willkommenskultur und der Umgang mit Geflüchteten ein Schwerpunkt der Arbeit.

Eine Frauentagung „Mädchen und Frauen auf der Flucht“ erlebte eine große Nachfrage und zeigt wie wichtig Vielen der informative und praktische Umgang mit der Thematik ist.

In einem Bündnis mit großen deutschen, israelischen und österreichischen Jugendverbänden fuhren auch Mitglieder des BDKJ anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung nach Auschwitz. Insgesamt gedachten auf dieser Fahrt etwa 1000 junge Menschen den Opfern der Shoa und der nationalsozialistischen Vernichtungspolitik. Daneben standen die zukünftigen Herausforderungen der Erinnerungskultur und das Vermächtnis der Überlebenden im Mittelpunkt der Diskussionen.

Rheinland-Pfalz

Auch hier ist die Flüchtlingsthematik sehr präsent in der öffentlichen Wahrnehmung. So gab es zum Beispiel Proteste und Brandanschläge gegen Asylunterkünfte.

Auf der anderen Seite ist die Bereitschaft zu helfen und die Solidarisierung mit den Geflüchteten sehr groß. So stellt zum Beispiel das Bistum Mainz ein ehemaliges Koster als Unterkunft zur Verfügung.

Am 1.Mai 2015 war in Worms eine NPD-Demo angemeldet, die blockiert werden konnte. Auf einer Gegenkundgebung sprach die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin.

Sachsen

Die Teilnehmerzahlen bei Pegida sind rückläufig, aber es gibt eine auffällige Radikalisierung in der sächsischen Peripherie. In Freital, Meißen oder Hoyerswerda stehen seit Wochen Flüchtlingsunterkünfte im Fokus rassistischer Proteste. Es gab Brandanschläge. Vor allem die Zustände in Freital erhalten überregional Aufmerksamkeit.

Berlin

Auch in Berlin ist die starke Präsenz der Flüchtlingsthemen auffällig. Kirchengelder gehen zunehmend in Flüchtlingsarbeit. Es findet eine Verdichtung dieses Themas statt und es wird verstärkt Freiwilligenarbeit in diesem Arbeitsfeld nachgefragt.

Die Evangelische Landeskirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (Ekbo) will ab Frühjahr 2016 auch gleichgeschlechtliche Paare trauen und damit die bisher übliche Segnung ablösen. Derzeit laufen die kirchenrechtlichen Vorbereitungen um das Vorhaben auf der Frühjahrssynode endgültig zu beschließen.

EMPFEHLENSWERTE PUBLIKATIONEN

Häusler, Alexander

Die AfD : Partei des rechten Wutbürgertums am Scheideweg

Friedrich-Ebert-Stiftung, Forum Berlin, Projekt gegen Rechtsextremismus, 2015. – 10 S. = 700 KB, PDF-File. – ( Expertisen für Demokratie ; 2015,1)

Electronic ed.: Berlin : FES, 2015

ISBN 978-3-95861-163-4

http://library.fes.de/pdf-files/dialog/11390.pdf

Andrea Röpke

Gefährlich verankert – Rechtsextreme Graswurzelarbeit, Strategien und neue Netzwerke in Mecklenburg-Vorpommern“

Das Buch thematisiert die Entstehung von rechtsextremistischen Netzwerken, die sich in den letzten Jahren in die Alltagswelt in Mecklenburg-Vorpommern geschlichen haben und wurde von der SPD Landtagsfraktion herausgegeben. Es kann online unter: www.spd-fraktion-mv.de/buchbestellung oder buchbestellung@spd.landtag-mv.de bestellt werden.

Kulturbüro Sachsen e.V.

Sachsen rechts unten 2015

Die aktuelle Analyse das Kulturbüro Sachsen e.V. zur Verfasstheit und den wichtigsten Entwicklungen der organisierten Neonazi-Szene und rechter Gruppen im Freistaat Sachsen wurde im Juni veröffentlicht. Der Analyse aus Fallbeispielen und qualitativen Beschreibungen zufolge gibt es, trotz der derzeitigen Strukturschwäche der NPD, eine nach wie vor aktive, hochvernetze und lokal gut verankerte neonazistische Szene in Sachsen. Deren aktive Teilnahme an Anti-Asyl-Protesten und deren Netz von Immobilien, Versandhandel und Kleingewerbe könnten zu einer Reaktivierung schlagkräftiger Strukturen führen. PEGIDA und seine Ableger sorgen darüber hinaus für eine hohe Anschlussfähigkeit rassistischer Positionen an die Mehrheitsgesellschaft.

http://www.kulturbuero-sachsen.de/index.php/presse/144-sachsen-rechts-unten-2015.html

Amadeu Antonio Stiftung

Die Brandstifter. Rechte Hetze gegen Flüchtlinge

Sie gehen immer gleich vor: Getarnt als harmlose besorgte Bürger machen Rechtsextremisten gegen Flüchtlingsunterkünfte mobil und versuchen rassistische Ressentiments in der Nachbarschaft anzustacheln. Mit fatalen Folgen: Anschläge und Übergriffe häufen sich. Eine neue Broschüre der Amadeu Antonio Stiftung und von PRO ASYL klärt über das Vorgehen der rechten Hetzer auf.

http://www.amadeu-antonio-stiftung.de/w/files/pdfs/broschuere_brandstifter_internet.pdf

Monika Schwarz-Friesel (Hg.)

Gebildeter Antisemitismus – Eine Herausforderung für Politik und Zivilgesellschaft

2015, 318 S., brosch., 59,– €

ISBN 978-3-8487-1679-1

Monika Schwarz-Friesel ist Professorin an der TU Berlin und Expertin für aktuellen

Antisemitismus, u.a. Autorin von „Die Sprache der Judenfeindschaft im 21. Jahrhundert“

(mit J. Reinharz). Ihr Sammelband präsentiert neueste Forschungsergebnisse zum gebildeten Antisemitismus in der deutschen Gegenwartsgesellschaft durch Beiträge führender Antisemitismusforscher*innen. Themenschwerpunkte sind Judeophobie und antiisraelischer Antisemitismus in der Alltagskommunikation, dem Internet sowie in der massenmedialen Berichterstattung. Empirische Fallstudien und Korpusanalysen dokumentieren, dass Judenfeindschaft keineswegs bloß ein Phänomen an den Rändern, sondern ein gesamtgesellschaftliches Problem darstellt. Zunehmend finden sich zudem auch bei gebildeten Funktionsträger*innen aus der Mitte der Gesellschaft antisemitische Äußerungen im öffentlichen Kommunikationsraum. Der Sammelband soll dazu beitragen, Expert*innenwissen aus verschiedenen Disziplinen zu präsentieren und in das Bewusstsein der Öffentlichkeit zu bringen.

Landeszentrale für Politische Bildung Baden Württemberg (LpB)

Reihe Bürger im Staat 1/2015: Homophobie und Sexismus

Die im Heft versammelten Beiträge gehen auf die Fachtagung „Homophobie und Sexismus“ der LpB im Frühjahr 2104 zurück. Die einzelnen Aufsätze vermitteln Forschungsergebnisse, zeigen aber auch pädagogische Handlungsoptionen auf. Zudem werden aktuelle und historische Entwicklungen thematisiert.

TERMINE, VERANSTALTUNGEN & AKTIONEN

04.-06. September 2015, Berlin

Das Gerücht über die Juden

Zum Jahrestag der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Israel und Deutschland soll in einer hochkarätig besetzten Tagung die gegenwärtige Bedeutung des Antisemitismus und seiner Erscheinungsformen bestimmt werden. Es geht um eine gesellschaftliche wie historische Bestandsaufnahme, aber auch um den selbstreflexiven Zugang zum eigenen Verhältnis mit dem Antisemitismus und seinen Spielarten.