Newsletter der BAG Kirche & Rechtsextremismus, Nummer 3, Juli 2012

HERZLICH WILLKOMMEN

Liebe FreundInnen, liebe Leserinnen und Leser!

Ereignisvolle Monate liegen seit unserem letzten Newsletter im März 2012 hinter uns. Das Tauziehen um die Aufklärung der NSU-Morde in Bundes- und Landtagen hat begonnen, das Verwaltungsgericht Dresden erklärte die sog. Extremismusklausel am 25. April 2012 für rechtswidrig, in Mannheim fand Mitte Mai der Katholikentag erstmals auch mit einem Forum zum Thema Rechtsextremismus statt, die BAG K+R hielt unter großer Anteilnahme von Mitgliedern und Freunden Mitte Mai 2012 ihre zweite Vollversammlung in Berlin ab und in vielen Regionen wurde sich für Menschenrechte und gegen Rechtsextremismus engagiert.

Mit dem aktuellen dritten Newsletter wollen wir Euch diese Themen aufbereiten und Euch über die anstehenden Veranstaltungen der BAG K+R in diesem Jahr informieren, auf denen wir uns intensiver mit aktuellen Debatten beschäftigen und Euch hoffentlich zahlreich wiedersehen werden.

Mit herzlichen Grüßen,

Eure Geschäftsstelle der BAG Kirche & Rechtsextremismus

www.bagkr.de

E-Mail: post@bagkr.de

Neues aus dem Sprecher_innenrat:

Informationsreihe zu Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit angelaufen:

Mit Informationsflyern zu Antisemitismus und Rassismus für die gemeindliche und zivilgesellschaftliche Praxis startet die BAG K+R ein neues Angebot für Praktiker_innen im kirchlichen Bereich. Die achtseitigen Faltblätter „5 Fragen zu: …“ setzen sich mit den unterschiedlichen Formen Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit (GMF) auseinander. „Antisemitismus und Rassismus treten häufig als gemeinsame Phänomene auf, müssen aber in ihren Inhalten und Zielen unterschieden werden. Nicht jeder Antisemit ist zwangsläufig ein Rassist, wohingegen jedoch jeder Rassist antisemitische Muster aufzeigt. Die rassistischen Vorstellungen von der vermeintlich “natürlichen Überlegenheit” weißer (christlicher) Nordeuropäer sowie von “natürlichen Hierarchien” scheitert an der Realität. Daher bedarf es eines Sündenbockes, der diese „natürliche Ordnung“ stört , und der findet sich geschichtlich, aber auch in der Gegenwart häufig in dem Feindbild des „Juden“, heißt es einleitend in der BAG K+R-Handreichung Nr. 1 zu Antisemitismus.

Ebenfalls neu im Angebot: Die Postkarte „Nächstenliebe verlangt Klarheit: Kein Nazi-Aufmarsch nirgendwo!“. Die Materialien der BAG K+R sollen die innerkirchliche Debatte um menschenfeindliche Einstellungen, Alltagsrassismus und damit offene Anschlussstellen für rechtsextreme Ideologie fördern. Sie sind unter www.bagkr.de/publikationen im Internet erhältlich und können unter folgender Adresse bestellt werden:

Bundesarbeitsgemeinschaft Kirche und Rechtsextremismus
Aktion Sühnezeichen Friedensdienste e.V.
Auguststraße 80
10 117 Berlin
eMail: post@bagkr.de

BAGKR-Vollversammlung im Mai 2012

Rund 30 Mitglieder der BAG K+R kamen am 23./24. Mai 2012 unter dem Motto „Talking about us – Gedankenaustausch zur Zusammenarbeit zwischen NGOs und kirchlichen Akteuren bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus“ in Berlin zur diesjährigen Vollversammluing zusammen. Zu Beginn diskutierten die Teilnehmenden mit dem Referenten für politische und gesellschaftliche Fragen der Migration im Sekretariat und Geschäftsführer der Migrationskommission der Deutschen Bischofskonferenz, Dr. Christian J. Müller und dem Referenten für Menschenrechte und Migration im Kirchenamt der EKD, Oberkirchenrat Thorsten Leißer über die Grenzen und Möglichkeiten der Amtskirchen und ihrer Aktivitäten in der Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus. Leißer und Müller machten deutlich, wie sehr die EKD und die Katholische Kirche auf aktive Gemeindemitglieder und engagierte Hauptamtliche in dieser Auseinandersetzung angewiesen sind. Heilgard Asmus, Generalsuperintendentin des Sprengels Potsdam der EKBO, wies in ihrem Impulsreferat darauf hin, dass bestehende Vorurteile und Distanzen zwischen zivilgesellschaftlich und kirchlich Aktiven nur durch ein Mehr an Kommunikation und Aufeinanderzugehen verringert werden könnten. Am zweiten Tag der Vollversammlung berieten die Teilnehmenden über die Aktivitäten der BAG K+R für die nächsten Monate und den Sach- und Finanzbericht des Vergangenen Jahres.

Erfolgreiches Hearing zur NSU-Mordserie

Mehr als 250 Teilnehmende hatte das von der BAG K+R mitveranstaltete zivilgesellschaftliche Hearing zu den Folgen der rassistischen NSU-Mord- und Anschlagsserie unter dem Motto„Schweigen und Verschweigen: NSU, Rassismus und die Stille im Land“ am 2. Juni 2012 in der Berliner Akademie der Künste.

Zu den Referent_innen des Hearings gehörten u.a. die NSU-NebenklagevertreterInnen Edith Lunnebach, Yavuz Narin, Geschäftsführer des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR), Kutlu Yurtseven, Bewohner der Keupstrasse zum Zeitpunkt des NSU-Attentats am 8. Juni 2004 und Sänger der Band „Microphone Mafia“ sowie der britische Jurist Dr. Richard Stone, Mitglied der Stephen Lawrence Untersuchungskommission. Eine Audiodokumentation des Hearings findet sich unter: www.buendnis-gegen-das-schweigen.de.

Begleitend zum Hearing veröffentlichte das „Bündnis gegen das Schweigen“ eine Resolution mit konkreten Forderungen zur Aufklärung der Hintergründe der rassistischen NSU-Mord- und Anschlag-serie. Zu deren Erstunterzeichner_innen gehören u.a. Kenan Kolat, Bundesvorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland; Stefan Kramer, Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland; Romani Rose, Vorsitzender des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma und Heilgard Asmus, Generalsuperintendentin der EKBO und Vorsitzende des Brandenburger Aktionsbündnisses gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit. Zentrale Forderungen der Resolution sind u.a. die umfassende Aufklärung aller Hintergründe der NSU-Mord- und Anschlagsserie, personelle und strukturelle Konsequenzen in den zuständigen Geheimdiensten und Strafverfol-gungsbehörden sowie die Einrichtung einer Unabhängigen Beobachtungsstelle zur Begleitung der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse. Die vollständige Resolution und die Liste der ErstunterzeichnerInnen auf www.buendnis-gegen-das-schweigen.de.

 Aus den Regionen, Diözesen & Landeskirchen

Verwaltungsgericht Dresden erklärt Extremismusklausel für rechtswidrig – Bundesministerium sieht dennoch keinen Handlungsbedarf

Das VG Dresden hat die Extremismusklausel des Bundes am 25. 4. 2012 für rechtswidrig erklärt. Geklagt hatte das Alternative Kultur- und Bildungszentrum (AKuBiz e.V.) aus Pirna.

Die Bundesarbeitsgemeinschaft für Demokratieentwicklung (BAGD), der größte Zusammenschluss von Initiativen im Bereich von Demokratieförderung und Engagement gegen rechte Ideologien zeigte sich hoch erfreut über die wegweisende Entscheidung. Timo Reinfrank, Geschäftsführer der Amadeu Antonio Stiftung: „Das Urteil bestätigt unsere Auffassung, dass solche Staatsbekenntnisse und Bespitzelungsaufforderungen nicht rechtskonform sind.“ Friedemann Bringt von der BAG K+R: „Demokratie muss gelebt werden. Frau Schröder ist aufgefordert, diese rechtswidrige Klausel sofort zurückzunehmen. Eine Entschuldigung bei den Initiativen, die sich tagtäglich vor Ort für Demokratie einsetzen, wäre angebracht.“

Zum Hintergrund:
Seit Oktober 2010 müssen alle Empfänger von Bundesmitteln die so genannte Demokratieerklärung unterschreiben, um staatliche Fördergelder beziehen zu dürfen. Dabei müssen sich Initiativen nicht nur selbst zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekennen, sondern auch für die Verfassungstreue ihrer Kooperationspartner bürgen. Seit der Einführung der Extremismusklausel sind die betroffenen Initiativen mit Kontrolle, Misstrauen und der schleichenden Verstaatlichung zivilgesellschaftlicher Aufgaben konfrontiert. Der Pirnaer Verein AKuBiZ will das – stellvertretend für die kritische Zivilgesellschaft – nicht hinnehmen.
Nähere Informationen: http://demokratiebrauchtuns.de/

Demo gegen die „Neonazi-Sonnenwendfeier“ am 23. Juni 2012 in Eschede, Niedersachsen

Immer wieder finden auf dem Hof des NPD-Aktivisten Joachim Nahtz (Eschede) Neonazi-Treffen statt. Besonders die „Sonnwendfeiern“ und das „Erntefest“ haben eine lange Tradition. Solche „Brauchtumsfeiern“ der Neonazis sollen Kontakte pflegen und neue Aktionen vorbereiten. Gegen solche Neonazievents protestiert das Netzwerk Südheide gegen Rechtsextremismus seit langer Zeit, so auch am 23. Juni 2012 am Bahnhof Eschede. Zu Beginn gedachten die Teilnehmendem der 182 Opfer rechtsextremer Gewalt seit 1989. Ihre Namen wurden verlesen und für jedes Opfer ein Luftballon in die Höhe geschickt. Auf Karten, die an den Luftballons befestigt waren, standen die Worte: „Rechtsextremismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.“

Ein Ökumenischer Gottesdienst bildete um 18.00 Uhr den Abschluss. In zwei großen Prozessionsgruppen zogen die Teilnehmenden aufeinander zu. Am zentralen Ort des Gottesdienstes, vor der Einfahrt zum Hof des Neonazis wurden die beiden mitgeführten Balken zu einem Kreuz zusammengefügt. Der ökumenische Gottesdienst stand unter dem Thema: „Unser Kreuz hat keine Haken“ und wurde von zwei römisch-katholischen und sieben evangelisch-lutherischen Kirchengemeinden aus Eschede und Umgebung mitgestaltet. Landessuperintendent Dieter Rating, Regionalbischof des Sprengels Lüneburg, hielt die Ansprache. Bischof William Raymond Bowles aus Kimberley in Südafrika entließ die ökumenische Gottesdienstgemeinde mit dem Schluss-Segen.

Nähere Informationen: http://netzwerk-südheide.de

Studientag gegen Rechtsextremismus in Darmstadt

Mit einem semesterübergreifenden Studientag wendete sich die Evangelische Hochschule Darmstadt am 30. Mai 2012 an ihren beiden Standorten Darmstadt und Hephata gegen Rechtsextremismus.

Präsidentin Prof. Dr. Alexa Köhler-Offierski: „Wie die Synode der EKHN im vergangenen Herbst schon erklärt hat, wird der Rechtsextremismus seit Jahren unterschätzt und verharmlost. Die Studierenden, Mitarbeiter und Lehrenden der EHD haben sich auf breiter Basis dafür ausgesprochen, dem entschieden entgegenzutreten und ein Zeichen zu setzen für eine Gesellschaft, in der Menschenwürde und gleichberechtigte Teilhabe zusammengehören. Diese Überzeugung ist für uns als Evangelische Hochschule mit Studiengängen im Sozial- und Gesundheitswesen konstitutiv.“

Vorträge, Workshops und Diskussionen widmeten sich dem Thema in unterschiedlichsten Facetten. Aktuelle rechtsradikale Strömungen im Rhein-Main-Gebiet waren dabei ebenso Gegenstand wie Alltagsrassismus,  NPD-Verbot oder gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit.

Text und Kontakt:

Tobias Ehrig
Evangelische Hochschule Darmstadt
– Assistent der Hochschulleitung –
Telefon  06151 8798-971
Telefax  06151 8798-58
www.eh-darmstadt.de

Informationen vom Katholikentag und evangelischen Kirchentag

Katholikentag 2012 in Mannheim:

Der Fuldaer Bischof Heinz Josef Algermissen hat die katholische Kirche zu größerem Engagement gegen Rechtsextremismus aufgerufen. Die Konzilserklärung „Nostra aetate“ mache unmissverständlich klar, dass „jede Form des Antisemitismus und der Diskriminierung“ dem Geist des Christentums widerspreche, sagte der Präsident der deutschen Sektion von Pax Christi am Samstag beim Katholikentag in Mannheim. Der Glaube an Jesus Christus und die in ihm begründete Würde seien mit der rechtextremen Ideologie der Ungleichheit „grundsätzlich unvereinbar“.

Notwendig sei ein „genaues Hinhören“ in der Schule, der Pfarrgemeinde oder am Stammtisch. Die Kirche müsse sich die Frage stellen, weshalb die Piusbrüder gerade diese Konzilserklärung bekämpften, betonte der Bischof. Zugleich verwies er auf das Schreiben „Gerechter Friede“ der deutschen Bischöfe: „Die Friedensfähigkeit als Christen muss sich vor allem in unserem Verhältnis zu den Juden bewähren.“ Hier gebe es noch „unendlich viel zu leisten“, sagte der Bischof. Scharfe Kritik übte er ferner am dem Internetportal „kreuz.net“, das einen „entsetzlich fertigmachenden Internetauftritt“ habe und sein „destruktives Werk weiter fortsetze“.

Algermissen bemängelte auch den Umgang mit den Demonstranten die beim Jahrestag des Bombardements von Dresden zur Blockade gegen den Neonaziaufmarsch aufgerufen hatten. Es sei „ziemlich ärgerlich“, wenn ein Aufmarsch gegen Neonazis staatlich geschützt werde, aber jene, die Widerstand leisteten, kriminalisiert würden.

Quelle: kann; die komplette Rede von Algermissen zum Download: www.bagkr.de/publikationen

Bitte um Mithilfe bei Evangelischem Kirchentag 2013 in Hamburg:

Der 34. DEKT in Hamburg wirft seine Schatten voraus. Die BAG K+R möchte sich erneut auf dem Markt der Möglichkeiten präsentieren und für kirchliches Engagement gegen menschenfeindliche Einstellungen werben. Gern tun wir das mit unseren Mitgliedern gemeinsam. Bis Ende August müssen wir unseren Stand anmelden und entscheiden, welche Größe dieser haben soll. Wir bitten Euch daher um Eure Mitarbeit: Wer möchte seine Initiative, seinen Verein gemeinsam mit der BAG K+R auf dem Kirchentag vorstellen? Bitte meldet Euch bis zum 06. Juli 2012 beim Sprecher_innenrat unter der e-Mail post@bagkr.de für eine Standbetreuung und –kooperation an. Bitte teilt uns dabei mit, welche Art Materialien aus Eurer Initiative Ihr mitbringt und wieviel Platz Ihr dafür benötigt.

Die Anmeldung und die Standgebühren für einen gemeinsamen Stand übernimmt die BAGK+R.

Wir freuen uns auf Eure Rückmeldungen.

Empfehlenswerte Publikationen

Erste-Hilfe-Set „Wir müssen mal nach dem/n Rechten sehen!“ der IKDR

Die im Dez. 2010 gegründete Initiative ‚Kirche für Demokratie – gegen Rechtsextremismus‘ in der Ev.-luth. Landeskirche Hannovers (IKDR) wirbt um neue Mitglieder. Dazu bietet sie im Rahmen der Kampagne „Wir müssen mal nach dem/n Rechten sehen!“ eine Reihe neuer Materialien zur Rechtsextremismusprävention an. Gerade für Mitglieder neu gewählter Kirchenvorstände ist das „Erste-Hilfe“-Set eine gute Orientierungshilfe. Mitglieder der IKDR erhalten das Materialpaket zu bevorzugten Konditionen; darunter ist auch ein Zugang zum internen Bereich der Homepage www.ikdr-hannover.de. Die IKDR will mit ihrer Arbeit rechtsextreme und menschenfeindliche Haltungen innerhalb und außerhalb der Evangelisch-lutherischen Landeskirche Hannovers benennen und ihnen konstruktiv entgegen treten. Das tut sie bereits mit gutem Erfolg: so konnten bereits gemeinsam Aktionen mit Konfirmand/innen und haupt- und ehrenamtlichen Teamer/innen durchgeführt werden u.a. konnte so ein rechtsextremes Schulungszentren verhindert werden.

Ein Probeexemplar des Ersten-Hilfe-Sets wird dieser Tage an alle Mitglieder der BAG K+R kostenlos versendet. Damit kommt die BAG K+R dem Bedürfnis vieler Mitglieder nach Handreichungen und Informationsmaterial nach.

Text und Bestellmöglichkeit der Broschüre:
Pastor Klaus Burckhardt, Beauftragter für Friedensarbeit
und Pastor Jürgen Schnare, Beauftragter für Weltanschauungsfragen
Archivstraße 3, 30169 Hannover
Fon 0511 1241-560 bzw. -140, Fax 0511 1241-499 bzw. -941
E-Mail: ikdr@kirchliche-dienste.de
Web: www.ikdr-hannover.de

Methodenhandbuch zum Thema Antiziganismus

Im Unrast-Verlag, Münster ist ein von der der Bundesstiftung Erinnerung, Verantwortung, Zukunft gefördertes Methodenhandbuch zum Thema Antiziganismus für die schulische und außerschulische Bildungsarbeit erschienen. Es enthält u.a. 26 pädagogische Materialien und Übungsvorschläge für Multiplikator_innen der politischen bildung, ein pädagogisches Konzept zu verschiedenen Ausprägungen des Antiziganismus und eine Begleit-DVD mit allen wichtigen Text-, Bild- und Filmmaterialien zu den Übungen.

Herausgeber: Alte Feuerwache e.V. Jugendbildungsstätte Kaubstraße, Berlin

Kontakt und Fortbildung: bildungsbereich@kaubstrasse.de

Bestellmöglichkeit: UNRAST-Verlag Münster, ISBN: 678-3-89771-521-9, Broschiert, 144 Seiten, 19,80 €

Termine · Veranstaltungen · Aktionen

Zweite bundesweite Fachkonferenz der BAG K+R in Nürnberg

Die BAG K+R veranstaltet in Zusammenarbeit mit der Projektstelle gegen Rechtsextremismus am Ev. Bildungszentrum Alexandersbad, dem Runden Tisch Kirche und Rechtsextremismus der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern (ELKB) und dem Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände der Stadt Nürnberg ihre zweite bundesweite Fachkonferenz am 23./24. November 2012 in Nürnberg.

Besonders freuen wir uns, dass der Landesbischof der ELKB, Dr. Heinrich Bedford-Strohm und die renommierte Literatur- und Kulturwissenschaftlerin Prof. Dr. Aleida Assmann von der Universität Konstanz uns ihre Hauptreferate zugesagt haben. Unter dem Motto „Erinnerungsdiskurse und Menschenfeindlichkeit in Kirche und Gesellschaft. Traditionslinien und aktuelle Anlässe“ erwartet uns ein vielfältiges Thementablett mit Beiträgen von Praktiker_innen aus dem gesamten Bundesgebiet.

Wir wollen eineinhalb Tage lang der Geschichte in uns, den Tradierungen menschenfeindlicher Überzeugungen in Familie und Lebenswelt nachgehen, die alltagsrassistische Stereotypen und Ideologien der Ungleichwertigkeit ebenso prägen, wie befürchteter oder tatsächlicher sozialer Abstieg. Darüber hinaus wollen wir uns von unseren Erfahrungen in Ost und West mit Alltagsrassismus, Antisemitismus und rechtsextremen Einstellungen in der Gesellschaft aber auch in unseren Kirchen heute erzählen und uns gegenseitig unsere Aktivitäten dagegen vorstellen.

Ziel des Konferenzformates der BAG K+R ist es, in regelmäßiger Abfolge Kirchenleitende aus der evangelischen und katholischen Kirche und Praktiker_innen aus Kirchen- und Pfarrgemeinden und Nichtregierungsorganisationen in der Arbeit für Demokratie und Menschenrechte und gegen Rechtsextremismus auf Bundesebene zusammenzubringen. Der Austausch von Erfahrungen, Ideen und Anregungen für die Arbeit vor Ort steht dabei an erster Stelle.

Weitere Informationen zum genauen Programmablauf sind im Programmflyer erhältlich. Verbindliche Anmeldungen sind ab sofort unter www.bagkr.de/konferenz/anmeldung möglich.

Tagungsorte: